Universitätsbibliothek Dortmund
Informationszentrum Technik und Patente (ITP)

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1. Recherchehilfsmittel, Patentdatenbanken

Alle Datenbanken können gleichzeitig an allen PC-Arbeitsplätzen im ITP benutzt werden.

1a. Laufend gehaltene Reihen

DEPATISnet-Premium
Aktualisierung wöchentlich.
Internet-Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Premium-Version ist nur in den Patentinformationszentren zugänglich. Sie bietet unter anderem die Möglichkeit, Patentdokumente vollständig in einer Datei herunterzuladen und anzusehen. In der frei zugänglichen Version von DEPATISnet muss jede Seite gesondert geladen werden.
Verzeichnis der Patentdokumente des Deutschen Patent- und Markenamts und vieler weiterer europäischer und außereuropäischer Patentämter. Die recherchierbaren bibliographischen Daten haben je nach Land einen sehr unterschiedlichen Umfang.

PATOSWEB
Aktualisierung wöchentlich.
Datenbank innerhalb des ipr-village, dem kostenpflichtigen Internetportal zu gewerblichen Schutzrechten von Thomson Derwent, früher im wila-Verlag. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Verzeichnis der Patentdokumente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch und ggf. einer Zeichnung.

ACCESS EP-A, WO
Enthält Daten ab Dezember 1978, erscheint monatlich.
Bibliographische Datenbank des Europäischen Patentamts. Verzeichnet sind alle europäischen Patentanmeldungen (EP-A) und alle internationalen Patentanmeldungen bei der WIPO nach PCT (WO-A).
Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus deutschen Titeln und englischen Abstracts.

ACCESS EP-B
Enthält Daten ab 1987, erscheint alle 3 Monate.
Bibliographische Datenbank des Europäischen Patentamts. Verzeichnet sind alle erteilten europäischen Patente (EP-B) mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch in deutscher, englischer oder französischer Sprache.

BULLETIN
Enthält Daten ab Juni 1978, erscheint monatlich.
Verzeichnis der Patentdokumente des Europäischen Patentamts. Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus dem Titel der Anmeldung, insbesondere nach Klassensymbolen und Daten des Verfahrensstands.

DEPAROM-KOMPAKT
Enthält Daten ab Juli 1991, erscheint alle 2 Monate.
Verzeichnis der Patentdokumente des Deutschen Patent- und Markenamts. Verzeichnet sind deutsche Patentanmeldungen (DE-A), erteilte Patente (DE-C) und Gebrauchsmuster (DE-U), Patentansprüche europäischer Patentanmeldungen in deutscher Übersetzung (DE-EP), internationale Anmeldungen in deutscher Übersetzung (DE-T1) und Übersetzungen der europäischen Patentschriften, die Schutzrecht in Deutschland beanspruchen (DE-T2).

GeschmacksmusterWEB
Aktualisierung wöchentlich.
Datenbank innerhalb des ipr-village, dem kostenpflichtigen Internetportal zu gewerblichen Schutzrechten des wila-Verlags. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Verzeichnis der Geschmacksmuster des Deutschen Patent- und Markenamts mit bibliographischen Daten und allen Abbildungen.

US Patents BIB
Enthält Daten ab 1969, erscheint alle 2 Monate.
Verzeichnis der Patentdokumente (Utility Patents) des US-Patentamts ab 1969 (Anmeldungen ab 2001). Andere Patente wie Design Patents, Plant Patents, Defensive Publications, Reissued Utility Patents, Statutory Invention Registrations sind erst ab 1977 enthalten.
Recherchemöglichkeit nach Namen, Daten und Begriffen aus den bibliographischen Angaben und den Abstracts. Letztere sind ab 09/1988 enthalten.

PAJ Index. Patent Abstracts of Japan
Erscheint alle 3 Monate.
Enthält ab 1994 die bibliographischen Angaben und den Abstract der von japanischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen des Japanischen Patentamts in englischer Übersetzung. Für jedes Jahr erscheint mindestens eine gesonderte CD-ROM.

IPC CLASS
Erscheint nach Bedarf.
Gesamtausgabe der Internationalen Patentklassifikation IPC 4, 5 und 6 einschließlich des Stich- und Schlagwortverzeichnisses des Deutschen Patentamts zur 6. Ausgabe.
Außerdem enthält die Datenbank englische (IPC 1-6), französische (IPC 1-6), spanische (IPC 5-6) und ungarische (IPC 5-6) Versionen mit den entsprechenden Stich- und Schlagwortverzeichnissen. Dazu kommen Konkordanzlisten (RCL) für die 2./3., 3./4., 4./5. und 5./6. Ausgabe der IPC, d. h. Listen der Symbole von solchen Gruppen, die in andere Gruppen übergegangen sind, und eine Datei über die Gültigkeit (VALIDITY) der IPC-Symbole.

1b. Abgeschlossene bzw. nicht laufend gehaltene Reihen

PATOS
Enthält Patentdaten ab 1980 und Gebrauchsmusterdaten ab 1983, Erscheinen Ende 2001 eingestellt.
Verzeichnis der Patentdokumente und Gebrauchsmuster des Deutschen Patent- und Markenamts mit bibliographischen Daten und 1. Hauptanspruch.

ACCESS EUROPE
Enthält Daten ab 1978, erscheint alle 3 Monate, Bezug im September 2001 eingestellt.
Bibliographische Datenbank des Britischen, Belgischen, Niederländischen, Luxemburger, Portugiesischen und des Schweizer Patentamts.
Recherchemöglichkeit in den bibliographischen Angaben einschließlich des Titels in der jeweiligen Landessprache. Abstracts sind teilweise enthalten.

ACCESS ASEAN PAT
Enthält Daten ab 1980, erscheint unregelmäßig; z.Zt. Ausgabe 1997 mit Daten bis Ende 1995.
Bibliographische Datenbank der südostasiatischen Staaten (Thailand, Indonesien, Vietnam, Philippinen, Singapur).

 

2. Medien mit vollständigen Patentdokumenten

2a. Laufend gehaltene Reihen

DEPATISnet-Premium
Aktualisierung wöchentlich.
Internet-Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamts. Näheres siehe weiter oben unter Punkt 1.

DEPAROM-ACT
Erscheint wöchentlich.
Enthält die Offenlegungs- und Patentschriften (DE-A- und DE-C-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts sowie die Veröffentlichungen der internationalen Anmeldungen nach PCT in deutscher Übersetzung (DE-T1-Schriften).

DEPAROM-T2
Erscheint wöchentlich.
Enthält die deutschen Übersetzungen europäischer Patentanmeldungen (DE-T2-, -T3- und -T4-Schriften).

DEPAROM-U
Erscheint alle 2 Wochen.
Enthält die Gebrauchsmuster (DE-U-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts.

ESPACE EP-A
Erscheint wöchentlich.
Enthält die Patentanmeldungen des Europäischen Patentamts (EP-A-Schriften).

ESPACE EP-B
Erscheint wöchentlich.
Enthält die erteilten Patente des Europäischen Patentamts (EP-B-Schriften).

ESPACE WORLD
Erscheint wöchentlich.
Enthält die internationalen Patentanmeldungen bei der WIPO nach PCT (WO-A-Schriften).

PAJ Patent Abstracts of Japan
Erscheint monatlich.
Enthält die erste Seite der von japanischen Anmeldern eingereichten Patentanmeldungen des Japanischen Patentamts in englischer Übersetzung. Die Seite enthält einen Abstract und, soweit vorhanden, die wesentliche Zeichnung.
Für den Zeitraum 1976 - 1993 sind die Anmeldungen in 69 Sachgebiete zusammengefasst worden (siehe auch GlobalPat), ab 1994 erscheinen sie entsprechend der Nummernfolge auf monatlichen CD-ROMs.

GlobalPat
Erscheint monatlich, wird jedoch unregelmäßig geliefert.
Enthält die erste Seite der Patentanmeldungen der USA, der WIPO, des Europäischen Patentamts, Großbritanniens, Deutschlands, Frankreichs und der Schweiz in englischer Übersetzung. Die Seite enthält einen englischen Abstract und, soweit vorhanden, die wesentliche Zeichnung.
Für den Zeitraum 1971 - 2000 sind die Anmeldungen in 69 Sachgebiete zusammengefasst worden, die denen der Datenbank PAJ entsprechen. Ab 2001 erscheinen sie entsprechend der Nummernfolge auf monatlichen CD-ROMs.
 

2b. Abgeschlossene bzw. nicht laufend gehaltene Reihen

DEPAROM-CLASS
Erschien nach Bedarf.
Die Reihe umfasst die Jahrgänge 1995 - 2001 und ist von allen Arbeitsplätzen im ITP vollständig zugänglich.
Enthält die Patentanmeldungen und Gebrauchsmuster (DE-A-, DE-C1-, DE-T1- und DE-U-Schriften) des Deutschen Patent- und Markenamts, die Patentanmeldungen (EP-A-Schriften) des Europäischen Patentamts und die internationalen Anmeldungen nach PCT (WO-A-Schriften) mit dem Schutzbereich Deutschland. Die Patentdokumente sind nach ihren Klassensymbolen (Hauptklasse Volltext, Nebenklasse Titelblatt) der internationalen Patentklassifikation (IPC) auf CD-ROM gespeichert, die in 52 Sachgebiete (Klassenbereiche) untergliedert sind.

ESPACE DE
Erschien wöchentlich.
Vollständig vorhanden, 07/1991 - 1994.
Enthält alle deutschen Patentdokumente und Gebrauchsmuster. Die CD-Reihe ist ab 1995 durch DEPAROM abgelöst worden.

US PatentImages
Erscheint wöchentlich.
Vorhandene Jahrgänge: 1964 - 2002.
Enthält die erteilten Patente des US-Patentamts (US-A-Schriften) sowie die Design Patents (US-Des-Schriften), Statutory Invention Registrations US-H-Schriften) und Reiussued Patents (US-Re.-Schriften).

ESPACE AT
Erscheint monatlich, jeweils kumuliert bis Jahresmitte bzw. Jahresende.
Vorhandene Jahrgänge: 1990 - 2000.
Enthält die erteilten Patente (AT-B-Schriften) und die Gebrauchsmuster (AT-U-Schriften) des Österreichischen Patentamts.

ESPACE BNL
Erscheint monatlich, jeweils drei- bzw. zweimonatlich kumuliert.
Vorhandene Jahrgänge: 1991 - 2001.
Enthält die erteilten Patente des Belgischen Patentamts (BE-A-Schriften), die erteilten Patente des Luxemburger Patentamts (LU-A-Schriften) sowie die Patentanmeldungen (NL-A-Schriften) und die erteilten Patente (NL-C-Schriften) des Niederländischen Patentamts.
Die Schriften des Belgischen und des Luxemburger Patentamts werden nur jeweils zum Quartalsende bzw. alle zwei Monate auf der CD-ROM veröffentlicht, die des Niederländischen Patentamts auf jeder CD-ROM.

ESPACE CH
Erscheint monatlich, jeweils kumuliert bis Jahresmitte bzw. Jahresende.
Vorhandene Jahrgänge: 1990 - 2001.
Enthält die Auslegeschriften (CH-A3-Schriften) und die erteilten Patente (CH-A5-, CH-B5-Schriften) des Schweizer Patentamts.

ESPACE PRECES
Erscheint unregelmäßig etwa 8-12 mal pro Jahr.
Vorhandene Jahrgänge: 1993 - 2001.
Enthält die Patentschriften Bulgariens (BG-A-Schriften), Lettlands (LV-B-Schriften), Litauens (LT-B-Schriften), Polens (PL-B-Schriften), Rumäniens (RO-B-Schriften), der Slowakischen Republik (SK-B-Schriften), der Tschechischen Republik (CZ-B-Schriften), der Tschechoslowakei (CS-B-Schriften) und Ungarns (HU-B-Schriften).

ESPACE UK
Erscheint etwa alle 3 Wochen.
Vorhandene Jahrgänge: 1979 - 2000.
Enthält die Patentanmeldungen des Britischen Patentamts (GB-A-Schriften).

COSMOS
Erscheint alle 2 Wochen.
Vorhandene Jahrgänge: 1992 - 2001 (A-Schriften) bzw. 2000 - 2001 (B-Schriften).
Enthält die Patentanmeldungen (FR-A-Schriften) und die erteilten Patente (FR-B-Schriften) des Französischen Patentamts.

USAPAT
Erscheint wöchentlich.
Vorhandene Jahrgänge: 1999 - 2003.
Enthält die erteilten Patente des US-Patentamts (bis 2000 US-A-Schriften, ab 2001 US-B-Schriften) sowie die Design Patents (US-Des-Schriften), Statutory Invention Registrations (US-H-Schriften), Reiussued Patents (US-Re.-Schriften) und Plant Patents (US-PP-Schriften).
Auf diese Datenbank kann nur mit der Patentnummer zugegriffen werden, eine Suche in den bibliographischen Daten ist nicht möglich. Diese kann über US Patents BIB erfolgen.

USAAPP
Erscheint wöchentlich.
Vorhandene Jahrgänge: 2001 - 2003.
Enthält die Patentanmeldungen des US-Patentamts (US-A-Schriften, ab 2001).
Auf diese Datenbank kann nur mit der Patentnummer zugegriffen werden, eine Suche in den bibliographischen Daten ist nicht möglich. Diese kann über US Patents BIB erfolgen.

Patents of Russia
Erscheint etwa monatlich.
Vorhandene Jahrgänge: 1998 - 2002.
Enthält die Patentschriften des Russischen Patentamts (RU-C-Schriften).

 

3. Datenbanken für Marken

DEMASWEB
Aktualisierung wöchentlich.
Datenbank innerhalb des ipr-village, dem kostenpflichtigen Internetportal zu gewerblichen Schutzrechten von Thomson Derwent, früher im wila-Verlag. Die Benutzung der Datenbank ist in unseren Tageskarten usw. enthalten.
Enthält alle Marken, die zur Zeit beim Deutschen Patent- und Markenamt, bei der WIPO und beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingetragen sind. Damit ist der gesamte Schutzbereich Deutschland abgedeckt.

 

4. Normen und juristische Datenbanken

ESPACE LEGAL
Enthält Daten etwa ab 1980, erscheint halbjährlich.
Die Datenbank enthält:
1. Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA
2. Übereinkommen, Verträge und Richtlinien
3. Formulare

PERINORM
Aktualisierung monatlich.
Datenbank mit Informationen über deutsche, britische, französische, österreichische, schweizerische, niederländische, belgische, tschechische, türkische, europäische und internationale Normen und andere technische Regeln. Recherche in den bibliographischen Daten mit kurzer Inhaltsangabe. Anzeige der vollständigen DIN-Normen am Bildschirm.

VDE-Vorschriften
Aktualisierung monatlich.
Recherche in den bibliographischen Daten und Anzeige der vollständigen Vorschriften am Bildschirm.

VDI-Richtlinien
Aktualisierung monatlich.
Recherche in den bibliographischen Daten und Anzeige der vollständigen Vorschriften am Bildschirm.
 


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Quelle: ITP-Info
Impressum
Klaus Gerlach / 1.8.2005